Bezahlbarer Wohnraum – und die AfD

Vielleicht erinnert sich die Ein oder Andere noch daran. Es ist noch kein Jahr her, da habe ich darüber geschrieben, dass in Ulm-Wiblingen Unterkünfte für Flüchtlinge gebaut werden sollen. Der Aufschrei damals war groß, die Anwohner fürchteten um den Wert ihrer Immobilien und die Sicherheit ihrer Frauen und Kinder (echt jetzt!). Aber das war nicht alles.

Das weitläufigste Argument damals war, – und das nicht nur in Wiblingen! – dass man für „die Asylanten“ hier Häuser bauen würde, die Deutschen aber seit Jahren keine bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet finden würden. Es war  ist „wir gegen die“, wohin man auch hörte. Das Ganze betrifft wie schon erwähnt nicht nur Wiblingen, es betrifft eigentlich ganz Deutschland. Fast überall wird Stimmung gemacht, weil „die“ was bekommen, was „wir“ nicht kriegen: Wohnraum, den man sich leisten kann, der gefördert wird. Und mittendrin die AfD (und andere rechtsextreme Parteien), die schön ins selbe Horn geblasen hat.

Ich bin soweit bei euch, dass die Kommunen über Jahre verpasst haben, sozialen Wohnungsbau zu fördern. Den Vorwurf kann (und muss!) man ganz klar machen.

Jetzt ist es aber zumindest soweit, dass in Wiblingen „nachverdichtet“ werden soll. Das heisst im Klartext, dass an Stellen wo schon Wohnraum ist, weiterer Wohnraum geschaffen wird, wodurch aber natürlich an diesen Stelle weniger Freifläche bleibt und alles etwas enger wird. Oftmals ist das allerdings in einer stadtnahen Umgebung die einzige Möglichkeit, Wohnraum zu schaffen, den ja alle – inklusive der AfD, angeblich – so dringend wollen und brauchen. Jede Medaille hat eben zwei Seiten.

Jetzt gibt es allerdings schon in der Planungsphase der Nachverdichtung eine Bürgerinitiative, die sich Sorgen macht, dass aus ihrem schicken Wohngebiet – das wohlgemerkt seit Jahrzehnten keinen allzu guten Ruf hat, wovon diese Leute preislich durchaus profitieren! – ein „sozialer Brennpunkt“ werden könnte. Man muss dazu wissen, dass es wohl um ca. 30% geförderten Wohnraum geht, mehr nicht. Von 10 Wohnungen wird es also etwa 3 Stück geben die an finanziell Schwache gehen. Wenn das einen Ort zum „sozialen Brennpunkt“ macht, dann war das Problem schon vorher da.

Es ist jetzt also nicht mehr „die bösen Asylanten bekommen was, was Deutsche nicht bekommen“. Jetzt ist es „die anderen Deutschen bekommen was, was mir so nicht passt!“. Und die AfD ist wieder: Mittendrin. Laut Webseite der Bürgerinitiative (ohne Impressum) unterstützt die AfD BaWü deren Anliegen, keine weiteren Sozialwohnungen in Wiblingen zu bauen.

Das ist nicht das erste Mal, dass ersichtlich wird, welches Menschenbild die AfD hat und wie sie sich positionieren, aber es ist halt wieder ein Beispiel, dass die AfD zwar gerne Stimmen bei denen sammelt, denen es nicht gut geht, für sie aber keine Politik macht. Die AfD macht keine Politik für den Bürger, für denjenigen, der von seinem Lohn nicht leben kann, für denjenigen, der nicht weiß wie er mit seiner Rente seine Miete bezahlen soll. Die AfD macht Politik für sich selber, für Neonazis und die oberen 2%. Ekelhaft.

Und die Wiblinger „Bürgerinitiative“? Die wollen vielleicht schon bezahlbarenWohnraum, aber halt bitte irgendwo, wo man selber ihn nicht sehen muss. Not in my backyard. Wie es halt immer ist.

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Landtagswahlen im März

Es ist wieder soweit, morgen stehen wieder Landtagswahlen an. Diesmal betrifft es Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Wie so oft wird die Wahlbeteiligung eher gering ausfallen, dennoch (oder auch deswegen!) möchte ich jeden einzelnen von euch dazu aufrufen: Nehmt euer Recht (und eure Pflicht!) zu Wählen war! Viele viele Menschen haben für ein Wahlrecht gekämpft und tun es teilweise heute noch. Wenn ihr auch nicht glaubt, dass ihr es diesen Menschen schuldet wählen zu gehen, dann wenigstens euren Töchtern, Söhnen, Enkeln, Nichten, Neffen und Patenkindern!

Es liegt an jedem einzelnen von uns, dass der Wahltag morgen nicht dafür in Erinnerung behalten wird, dass er den neuen Nazis den Weg frei gemacht hat! Es liegt an uns, dass 2016 nicht das neue 1933 wird!

Und wer übrigens immer noch nicht glaubt, dass die AfD tatsächlich so schlimm ist, der kann sich hier und hier anschauen, was die (aussichtsreichsten) Landtagskandidaten dieser Partei so für Menschen sind.

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Kandidatenvorstellung in Staig

Da in Staig am Sonntag Bürgermeisterwahl ist, war ich gestern dort auf der Kandidatenvorstellungsveranstaltung (tolles Wort, was?).

Aktuell kandidieren drei Personen: Martin Jung, der aktuelle Amtsinhaber, Michael Eckard von der Nein-Idee (der gestern nicht anwesend war) und Jochen Schmidberger, der für die PARTEI kandidiert. Jochen kenne ich, sowohl von den Piraten als auch von der PARTEI, weswegen ich mich im Vorfeld auf der Veranstaltung kurz im Bürgersaal mit ihm unterhalten habe – das zur Erklärung um vielleicht den späteren Aufruhr zu verstehen.

Moderiert wurde die Veranstaltung von einer Stellvertreterin des Bürgermeisters. Sie bat zu Beginn, dass derjenige Kandidat der sich nicht vorstellt, den Raum verlassen sollte und erklärte außerdem, dass jeder Kandidat 20 Minuten zur Vorstellung bekäme. Zuerst sollte sich Martin Jung vorstellen und Jochen Schmidberger den Raum verlassen. Jochen meinte dazu, dass ihm das sehr recht wäre, weil er so die Rede des Amtsinhabers „nicht mit anhören“ müsse. Hinter mir kamen die ersten „Arrogantes Arschloch!“-Ausrufe.

Nach 20 Minuten wurde der Amtsinhaber durch seine Stellvertreterin vorsichtig darauf hingewiesen, dass die 20 Minuten rum seien, 5 Minuten später kam er dann zum Ende seiner Rede. Etwas inkonsequent aus meiner Sicht, aber ich weiß nicht wie es gewesen wäre wenn Jochen auch überzogen hätte.

Dann kam Jochen an die Reihe und man konnte der Versammlung deutlich anmerken, dass sie mit dem satirischen Stil der PARTEI nichts anfangen konnten. Die ersten zwei Minuten vergingen relativ unaufgeregt, doch spätetens als Jochen anfing das Lorem ipsum „zu improvisieren“ verließ ein Großteil der Anwesenden unter lautem Getöse den Raum. Andere begannen schon vorher immer wieder reinzurufen, wir seien „in Staig, nicht in Dings“ und „was soll der Scheiß?“. Die Stellvertreterin des Bürgermeisters schwieg hierzu, am Ende erklärte sie nur lapidar, die Bürger Staigs verstünden „halt kein Latein“.

Das war der Punkt an dem ich weitestgehend fassungslos war. Man kann Satire verstehen, oder auch nicht. Man kann einen Kandidaten gut finden, oder auch nicht. Aber ein demokratischer Kandidat – und ich halte die PARTEI nunmal für demokratisch – hat in einer Demokratie das Recht sich vorzustellen. Wem das nicht passt, der kann diskret den Raum verlassen, aber unterbrechen, reinrufen und beschimpfen geht gar nicht. Und als Moderatorin einer Veranstaltung nicht einzugreifen wenn genau das passiert halte ich für noch verwerflicher. Ja, die Dame war als Stellvertreterin des Amtsinhabers nicht neutral, genau das ist eben mit ein Problem.

Als nächstes kam die Fragerunde. Es fing mit sehr persönlichen Fragen an Jochen an, die Leute wollten wissen was er „überhaupt arbeite“ und was er „eigentlich beruflich gelernt habe“. Als Jochen erklärte er sei derzeit arbeitssuchend weil es nicht ganz trivial sei in seinem Alter eine Festanstellung zu finden, riefen Leute, in Ulm gäbe es „Vollbeschäftigung“ und wenn er keinen Job hätte läge das „ja wohl“ daran, dass er nicht arbeiten wolle. Bei einer Kandidatenvorstellung fremde Personen derart persönlich anzugehen…respektlos, once again.

Bevor ich meine Frage stellen konnte musste ich genau das loswerden. Dass ja wohl beide Kandidaten verdienen, angehört zu werden, fair behandelt zu werden und nicht persönlich angegangen zu werden. Dass man Satire verstehen kann, oder auch nicht, aber dass Respekt ja wohl ein Grundsatz ist. Und das ich fassungslos bin. Im weiteren Verlauf der Fragerunde meldete sich ein Mann, der sich dann an mich gewendet hat: Was ich mir einbilde, Jochen könne ja wohl keinen Respekt erwarten, wenn er Staig „so respektlos als Dings“ bezeichnet. Er wurde immer lauter, woraufhin ich versucht habe ihn zu unterbrechen um ihm zu sagen, dass es hier gerade nicht um ihn und mich, sondern um die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl ginge und wir unsere Differenzen ja später draussen ausdiskutieren könnten. Daraufhin schrie mich sein Nebensitzer an, ich solle jetzt „gefälligst den Mund halten“, wofür er von der Versammlung Applaus bekam. Die Moderatorin meinte auf meine, an sie gerichtete, Frage, ob das hier tatsächlich der Ort für Gespräche zwischen dem Mann und mir wäre, nur, ich solle ihn ausreden lassen. Als er fertig war habe ich beide noch einmal darauf hingewiesen, dass sie das doch nach der Veranstaltung mit mir persönlich besprechen sollen. Haben sie übrigens nicht und ich habe mich noch eine ganze Weile geärgert bis ich verstanden habe, was das für arme Würste waren.

Der Rest der Veranstaltung lief dann relativ vernünftig und ohne größere Zwischenfälle, was wohl auch daran lag, dass Jochen die Fragen relativ humorlos und ernsthaft beantwortete und niemand sich weiter an den Karren gepisst fühlt.

Irgendwann kam noch die Frage, nach dem mangelnden Respekt von Flüchtlingen Frauen gegenüber („jahrtausende alte Tradition der Frauenunterdrückung“) und wie man „in Staig Kölner Verhältnisse“ vermeiden wolle (ja, ernsthaft!)*. Ich habe mir gespart zu erklären, dass wohl in Staig einige Einheimische diese Lektion noch zu lernen haben.

*Um das noch kurz aufzugreifen: In Staig sind derzeit etwa 20 Flüchtlinge untergebracht, bei ca. 3200 Einwohnern, der Helferkreis umfasst dabei mehr Helfer und solche die gerne helfen würden, als Flüchtlinge da sind.

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OB-Wahlkampf in Ulm

In Ulm findet nächsten Monat die Oberbürgermeisterwahl statt. Das erste Mal seit 24 Jahren wird Ulm damit ein neues Stadtoberhaupt bekommen, weil Ivo Gönner nicht mehr antritt. Natürlich macht das die Wahl deutlich interessanter, konnte man ja die letzten Male eigentlich davon ausgehen, dass der Amtsinhaber wiedergewählt wird.

Aktuell gibt es acht Bewerbungen für das Amt: Gunter Czisch (unterstützt von der CDU), Martin Rivoir (unterstützt von der SPD), Birgit Schäfer-Oelmayer (unterstützt von den Grünen und den Linken), Anja Hirschel (unterstützt von den Piraten), Ivo Dommer und mich (unterstützt von Die PARTEI), eine parteilose Kandidatin namens Sevda Caliskan von der niemand viel weiß und ein(e) Kandidat(in) deren (dessen) Namen bisher nicht bekannt ist.

Bei sämtlichen Veranstaltungen kann man vier dieser Kandidaten derzeit treffen. Die einzige Einladung die z.B. Ivo und ich bisher bekommen haben war von Radio FreeFM, die fairerweise erwähnt werden sollten. Außerdem wird es eine Art Wahl-O-Mat von UlmAPI geben, der ebenfalls alle Kandidaten abdeckt. Ansonsten ignoriert gerade die Presse, aber auch sämtliche Veranstalter, die Tatsache, dass es eigentlich acht Kandidaten gibt, nicht nur vier. Aber das soll hier gerade nicht das Thema sein, eigentlich geht es mir um was anderes: Die Wahlkampfbudgets (PDF).

Gunter Czisch führt seinen Wahlkampf mit dem Budget von 120.000 Euro (Spenden und Eigenkapital, Aufteilung unbekannt). Martin Rivoir führt seinen Wahlkampf mit einem Budget von 70.000 Euro (ein Drittel privat, zwei Drittel Spenden). Birgit Schäfer-Oelmayer führt ihren Wahlkampf mit einem Budget von 24.000 Euro (10.000 Euro Spende von den Grünen, 14.000 Euro Spenden und Eigenkapital). Anja Hirschel führt ihren Wahlkampf mit einem Budget von 950 Euro (Geld der Piraten). Ivo und ich führen einen Wahlkampf mit einem Budget von…naja, null. Insgesamt sind das 214.950 Euro fürn Arsch. Von diesem Geld bleibt nur ein Haufen Papiermüll, Umweltbelastung und sonst nichts.

Die einzige Person (abgesehen von Ivo und mir) in der obigen Auflistung die einen finanziell akzeptablen Wahlkampf führt, ist Anja. Dieses Geld dass die anderen Kandidaten so ins Leere blasen wäre so viel besser angelegt wenn man es spenden würde und genau das werfe ich den Kandidaten auch vor: Wenn es euch ernst wäre hättet ihr die Kohle gespendet, euch meinetwegen in der Presse dafür feiern lassen, aber eben gespendet.

Die Bürger hätten solche Taten sicherlich ernster genommen als einen aufgeblasenen Budget-Wahlkampf von dem am Ende keiner was hat. Oder glaubt wirklich irgendjemand dass das Wahlergebnis durch eine Materialschlacht im Wahlkampf nennenswert beeinflusst wird?

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„Flüchtlinge? Nicht da wo ich sie sehen muss…“

Jetzt ist es soweit. In der Nähe meines Wohnortes wird eine Flüchtlingsunterkunft gebaut und Bürger machen dagegen mobil.

Also, nicht in unmittelbarer Nähe meines Wohnortes, nein. Ich wohne in einem Dorf, dass schon vor Monaten Flüchtlinge aufgenommen hat. Die Dorfbewohner hier im katholischen Hinterland haben die Flüchtlinge mit einer groß angelegten Spendenaktion empfangen um ihnen Kleidung, Spielsachen, Möbel und andere Dinge zur Verfügung zu stellen. Hier wurden Hilfen angeboten, unsere Kindergartenkinder haben den Flüchtlingen Spenden gebracht und von ihren Erziehern in der Kita erklärt bekommen warum diese Leute jetzt hier leben und wir ihnen helfen müssen. Unsere Kindergartenkinder haben ihre eigenen Spielsachen und Kleidung aussortiert weil sie helfen wollten! So empfängt man Flüchtlinge, mit offenem Herzen und wie Freunde, die man noch nicht kennt.

In Ulm – genauer in Wiblingen – soll jetzt eine Unterkunft entstehen. Für 72 Personen auf einer Wiese die aktuell ungenutzt ist, der Ort bietet sich also an. Nicht nur weil er ungenutzt ist, auch die Anbindung an Einkaufsmöglichkeiten, die öffentlichen Verkehrsmittel und noch viel wichtiger andere Menschen ist hier gewährleistet.

Und was machen die Anwohner? Sie sorgen sich um den Wertverlust ihrer Immobilien und wollen Unterschriften sammeln, glauben es würde an allen Ecken zu Vergewaltigungen kommen, es wird allerorts gegen „die Asylanten“ gehetzt. Was kümmert mich der Wertverlust eurer Immobilien, wenn es um die menschenwürdige Unterbringung von Menschen geht die vom Tode bedroht sind? Was bitte ist eine Immobilie im Vergleich zu einem Menschenleben? Und wenn euch der Wertverlust der Immobilie so große Sorgen bereitet…warum sorgt ihr nicht durch gelungene Integration dafür, dass er ausbleibt? Warum sollte der Wert eurer Immobilie sinken nur weil nebenan Menschen leben, die dank euch jetzt fließend Deutsch sprechen und ein halbwegs angenehmes Leben fernab ihrer Heimat führen? Einen Wertverlust gibt es nur dann, wenn ihr euch dagegen wehrt, diese Leute ausgrenzt und gegen sie Stimmung macht. Der wertverlust ist also EURE Schuld, nicht die der Flüchtlinge.

Wie damals schon die Elchinger leidet ihr unter massivem NIMBY-Syndrom. Flüchtlinge? Ja meinetwegen. Ne, aber nicht da wo ich sie sehen muss! Was ist das bitte für eine Einstellung? Glaubt mir, diese Menschen würden sicherlich auch lieber irgendwo wohnen wo sie willkommen sind. Nur dank Menschen wie euch SIND SIE FAST NIRGENDS WILLKOMMEN! Ihr solltet euch so sehr schämen.

Ich bin wirklich kein böser Mensch, aber ich wünsche euch dass ihr irgendwann mal flüchten müsst und genauso behandelt werdet, wie ihr andere jetzt behandelt. Für einige von euch wird das nicht gut ausgehen.

Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Meißen, Freital (…) – das kann überall sein.

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Keine Parteipolitik mehr für mich

Nach langer Überlegungszeit habe ich entschieden, der Parteipolitik den Rücken zuzukehren und bin gerade eben bei den Linken ausgetreten. Dafür gibt es einige Gründe, sowohl politisch als auch persönlich, auf die ich versuchen will näher einzugehen.

Der linke Kreisverband in Ulm hat nach aussen den Ruf ein völlig zerstrittener Haufen zu sein, das wusste ich von Anfang an. Ich hatte aber auch Hoffnung, dass man politisch zusammen was erreichen kann. Ich meine, keiner in dem Laden muss den anderen heiraten oder gern haben, es geht rein darum gemeinsam an etwas zu arbeiten. Da habe ich falsch gedacht. Mit einer Person – die offensichtlich für den Kreisvorstand aus persönlichen Gründen ein rotes Tuch ist – habe ich in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet und mein Ziel war es, das auch weiterhin zu tun. Allein das hat wohl mit dafür gesorgt, dass ich im Kreisverband kindischerweise nicht vernünftig aufgenommen wurde. Meine Hilfsangebote wurden abgeschmettert („…wir machen das schon selber…“), meinen Anregungen mit Arroganz begegnet („…wir sind hier nicht bei den Piraten…“) und wenn ich normale Fragen gestellt habe wurde mir von Vorstandsmitgliedern Boshaftigkeit unterstellt und dass ich versuche, Mitglieder des Vorstandes „zu beschädigen“. Wozu auch immer ich das tun sollte. Im gleichen Atemzug hat wohl ein (Vorstands-)Mitglied aus Neu-Ulm meinen Twitter-Account verfolgt um beim Landesvorstand anzurufen und sich darüber zu beschweren dass ich mich erdreistet habe zu twittern dass etliche Tage nach der Vorstandswahl immer noch nicht öffentlich ist, wer gewählt wurde (ich werde mich jetzt nicht darüber auslassen dass das MEIN Twitteraccount ist auf dem ICH poste was ICH will…).

Nochmal und in aller Deutlichkeit: Ich will politisch arbeiten, nicht mir mit persönlichen Streitereien die Zeit um die Ohren schlagen, dazu ist sie mir zu kostbar! Was mich zu den persönlichen Gründen für meine Entscheidung bringt.

Politik heißt immer Zeit investieren, ohne geht es nicht. In der Vergangenheit habe ich das mal mehr und mal weniger gerne getan, aber ich habe es getan. Mein Kind war oft dabei und hatte großen Spaß daran das Aufmerksamkeits- und Süßigkeitenprogramm zu genießen. Aber irgendwann wird es dennoch zuviel. Im August wird unser zweites Kind auf die Welt kommen und spätestens dann wäre ohnehin erstmal Schluss gewesen. Mit zwei Kindern, Mann und Job wirds schwierig wenn man allem gerecht werden möchte.

Die Priorität setze ich hier klar bei meiner Familie und nirgendwo anders.

Natürlich stehe ich weiterhin hintern den Zielen der Linken auf Bundesebene und werde sie da auch wählen, keine Frage. Aber dafür muss ich kein Parteimitglied sein, dann kann ich das Geld für die Mitgliedschaft meiner Familie zukommen lassen und meine Nerven schonen. Denn das ist der Hauptgrund: Diese sinn- und hirnlosen Streiteren kosten mich Nerven, die ich nicht mehr bereit bin zu investieren.

Ich werde daher auch keiner anderen Partei beitrete (wüsste eh nicht welcher!), weder jetzt noch später.

So long, and thanks for all the fish!

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